Eine progressive Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ist progressiv, wenn sie ein Rezept hat und eigene Vorschläge macht, statt sich hinter der Führung anderer zu verstecken.
In der jüngsten Vergangenheit der deutschen Militärpolitik war aber oft das Gegenteil zu beobachten. Afghanistan ist so ein Beispiel. Die Bundeswehr ordnete sich aus Bündnispflicht in sehr weiten Teilen den US-Amerikanern unter. Ein Zitat von Generalmajor Erhard Bühler zu den Anfängen von Operation Enduring Freedom, veranschaulicht diese Logik des Mitmachens:
“There was no encompassing consulting with regards to strategy, but mostly things were handled in private. … it did not happen as you would imagine. First we define our interests and then we consider the necessary means with which to do things. It was simply done pragmatically; [the German Chief of Defense General Harald] Kujat needed something to offer, we needed something to show the Americans and so on.”
Es wäre natürlich falsch zu behaupten, die europäischen Verbündeten seien blinde Befehlsempfänger der USA gewesen. Die europäischen Verbündeten suchten sich vielmehr Nischen aus, in denen sie selbst zu definieren versuchten, was sie tun konnten und wollten. In meiner Dissertation beschrieb ich das als eine Art „potluck dinner“ der europäischen Außenpolitik: Bei einem potluck dinner bringt jeder Gast die Lebensmittel mit, die gerade im Kühlschrank vorhanden sind – gekocht wird dann aber nicht nach Rezept, sondern das Rezept wird bestimmt von den Zutaten, die eben vorhanden sind. Für die Europäer hießen diese „Zutaten“ u.a. Polizeiaufbaukräfte, Gendarmerie-Kräfte oder Militär. Ein Rezept, also eine Strategie gab es nicht (dieses kulinarische Bild ist übrigens nicht zynisch gemeint, es soll nur veranschaulichen, dass es keine übergeordnete Strategie gab und dass die Europäische Außenpolitik scheitern muss, wenn sie weiter im Potluck-Modus funktioniert).
In der riesigen Sahel-Zone läuft im Grunde gerade ein ähnliches Schauspiel. Deutschland beteiligt sich an bodengebundener Aufklärung für die Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (MINUSMA, United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission). Deutsche Soldaten fahren in Fahrzeugen über Land und liefern erstklassige Drohnenaufnahmen an das Headquarter der UN. Aus technischen Gründen kann das HQ diese Bilder aber gar nicht richtig verwerten und nutzen. Wie ein Insider es ausdrückt: „Das, was wir falsch machen, machen wir richtig gut“. Anders gesagt:
Die Qualität stimmt, aber man kann hier nur von „Erfolg“ sprechen, wenn die gesamtstrategische Lage außenvor gelassen wird.
Dasselbe Bild ergibt sich bei der Europäischen Trainingsmission EUTM (European Union Training Mission) in Mali. Deutschland hat sich auch hier wieder hinter einen fremden Ansatz gestellt, der im Endeffekt auf Terrorbekämpfung setzt. Aber es gibt viele ernstzunehmende Hinweise, dass auch dieser Einsatz in einem ruhmlosen Abzug endet. Denn auch hier gelingt es den extern intervenierenden Mächten nicht, etwas Nachhaltiges zu schaffen. Im Gegenteil, trotz eines massiven Investments an Truppen, Geld und Fähigkeiten besteht die reelle Gefahr, dass Mali umfällt.
Zu oft fragt die deutsche Sicherheitspolitik nur, wie sie sich einreihen kann.
Sie tut dann oft das Falsche – das aber ziemlich gut. Sie trägt mit hoher Qualität bei – doch sie ändert am Gesamtergebnis nicht viel.
Statt einfach nur irgendwie „mitzumachen“ müsste eine progressive Sicherheitspolitik viel mehr eigene Vorschläge formulieren oder den Mut haben, die Finger davon zu lassen. Sie müsste aufhören, auf brillante Aufgabenerfüllung in Parallelnischen zu bestehen. Und notfalls auch mal einen eigenen Ansatz fahren.
Beispiel: 60 Millionen Menschen sind aktuell weltweit auf der Flucht. 90 Prozent von ihnen landen in Nachbarländern, wo sie in Lagern leben. Das UNHCR bekommt von Deutschland aber viel zu wenig Geld (2018 waren es 15 Millionen), das Welternährungsprogramm ebenso (2018 waren es 222 Millionen). Mehr Geld könnte die Nachbarländer dabei unterstützen, den Menschen vor Ort zu helfen und ihr Leben erträgilcher zu machen. Dafür bräuchte es erstens den Mut, dem Hang zu schnellen militärischen Lösungen da zu widerstehen, wo ernstunehmende Militärplaner von Anfang an davor warnen, dass die Mission nicht zu erfüllen ist – noch dazu im Verbund mit dutzenden anderer Nationen, deren Ansätze alle miteinander abgestimmt werden müssen.
Und es braucht auch mal den Willen, in bestimmten Fällen mal einen eigenen Ansatz zu verfechten. Das „niemals allein“-Credo der deutschen Außenpolitik macht als friedenserhaltende Maßnahme in Europa Sinn, wenn es bedeutet, dass die deutsche Außenpolitik keine militärischen Abenteuer suchen soll. Aber das heißt ja nicht, dass die deutsche Politik nicht auch mal eigene Ideen formulieren darf.
