Lesedauer 2 Minuten Ein persönlicher Versuch, auf das Unfassbare mit Sarkasmus und Polemik zu reagieren. Es macht mich fassungslos, wie die Ukrainer es noch immer wagen, Russland so vollkommen grundlos zu Mord und Totschlag zu provozieren! Dieser armen, gedemütigten russischen Regierung sollte man doch nun wirklich einen raschen Militärsieg gönnen, nachdem sie jahrelang zuschauen musste, wie ehemals diktatorisch… Der schamlose Widerstand der Ukraine weiterlesen
Kategorie: Essays
Antigone und die Ukraine
Lesedauer 9 Minuten Die russische Führung stellt momentan mit voller Absicht unerfüllbare Forderungen: Die NATO soll schriftlich auf neue Mitglieder verzichten, was Schweden und Finnland ebenso einbezieht wie die Ukraine, Georgien oder Staaten auf dem Balkan. Sie soll ihre militärische Infrastruktur und Fähigkeiten aus denjenigen Ländern abziehen, die seit 1999 beitraten. Außerdem sollen unter anderem alle amerikanischen Atomwaffen… Antigone und die Ukraine weiterlesen
Progressive Sicherheitspolitik im Spagat
Lesedauer 3 Minuten Ulrike Franke hat in einem Anfang 2021 erschienenen Meinungsbeitrag, den ich empfehle, eine weitere sehr interessante Frage aufgeworfen: Hat die an den Frieden gewöhnte deutsche Post-1989 Generation verlernt, strategisch zu denken? Ulrike Franke beschreibt, dass wir in Deutschland „geopolitischen Machtkämpfen mit Unverständnis begegnen, Interessenpolitik uns fremd ist, die Idee des Militärischen als geopolitischer Machtfaktor abschreckt“.… Progressive Sicherheitspolitik im Spagat weiterlesen
Afghanistan, Mali und Lehren für progressive Sicherheitspolitik
Lesedauer 3 Minuten Eine progressive Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ist progressiv, wenn sie ein Rezept hat und eigene Vorschläge macht, statt sich hinter der Führung anderer zu verstecken. In der jüngsten Vergangenheit der deutschen Militärpolitik war aber oft das Gegenteil zu beobachten. Afghanistan ist so ein Beispiel. Die Bundeswehr ordnete sich aus Bündnispflicht in sehr weiten Teilen den US-Amerikanern… Afghanistan, Mali und Lehren für progressive Sicherheitspolitik weiterlesen
Ist jetzt die Zeit gekommen, den europäischen Föderalstaat zu verwirklichen?
Lesedauer 4 Minuten Ein Diskussionsbeitrag anlässlich der Verabschiedung des Koalitionsvertrags* Der neue Koalitionsvertrag formuliert in Bezug auf die Zukunft Europas ambitionierte Ziele. Die Rede ist von einem „verfassunggebenden Konvent“, welcher die EU zu einem „föderalen europäischen Bundesstaat“ weiterentwickeln soll; zudem soll die Einstimmigkeitsregel im EU-Ministerrat in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) durch Abstimmungen mit qualifizierter Mehrheit ersetzt… Ist jetzt die Zeit gekommen, den europäischen Föderalstaat zu verwirklichen? weiterlesen